Diese Fassung gilt ausschließlich gegenüber Unternehmern.
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen von Ekinci Textile Consulting & Trading liegen die nachstehenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichungen hiervon, insbesondere entgegenstehende Bedingungen des Bestellers, gelten nur, soweit wir deren Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Weiter sind die Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller wirksam, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrags zu, im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
Alle Angebote verstehen sich freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Vertragsabänderungen und Nebenabsprachen. Lieferung und Rechnungsstellung ersetzen die Auftragsbestätigung.
Angaben in Katalogen, Preislisten, Rundschreiben, Anzeigen, auf der Website oder in sonstigen Werbematerialien sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig und können vom Besteller nicht zurückgewiesen werden. Sollte Ekinci Textile Consulting & Trading in Lieferverzug geraten, muss der Besteller eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er von seinen Rechten nach § 281 BGB Gebrauch machen kann.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Ekinci Textile Consulting & Trading die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, nationale oder internationale Pandemien usw., hat Ekinci Textile Consulting & Trading — auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen — nicht zu vertreten. Sie berechtigen Ekinci Textile Consulting & Trading, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Ekinci Textile Consulting & Trading ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Dritter, insbesondere Produktions- und Logistikpartner, zu bedienen.
Nimmt der Besteller die bereitgestellte oder angebotene Ware bzw. Leistung nicht rechtzeitig ab, gerät er in Annahmeverzug. Ekinci Textile Consulting & Trading ist in diesem Fall berechtigt, angemessene Lagerkosten in Rechnung zu stellen und nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist anderweitig über die Ware zu verfügen.
Preisangaben verstehen sich in Euro zzgl. der Versandkosten und der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern keine anderen Preise vereinbart sind, gelten die von Ekinci Textile Consulting & Trading ausgegebenen Preise.
Erhöhen sich zwischen Vertragsschluss und dem vereinbarten Liefertermin die Kosten für Material, Rohstoffe, Energie, Fracht oder Wechselkurse um mehr als 5 %, ist Ekinci Textile Consulting & Trading berechtigt, den Preis entsprechend anzupassen. Der Besteller wird über eine solche Anpassung informiert.
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zahlbar. Ekinci Textile Consulting & Trading ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Bestellers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Besteller über die Art der Verrechnung informieren. Der Besteller ist nicht berechtigt, Ansprüche von Ekinci Textile Consulting & Trading aufzurechnen oder Zurückhaltungsrechte geltend zu machen. Dies gilt nicht für Ansprüche, die von uns als berechtigt anerkannt wurden.
Eine Abtretung von Ansprüchen — einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche — durch den Besteller ist ausgeschlossen. Gerät der Besteller in Verzug, so ist Ekinci Textile Consulting & Trading berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadenersatz zu verlangen.
Ekinci Textile Consulting & Trading ist berechtigt, vor Produktionsbeginn eine Anzahlung von bis zu 50 % des Auftragswertes zu verlangen. Der Beginn der Produktion sowie damit verbundener Leistungen steht unter dem Vorbehalt des vollständigen Zahlungseingangs der vereinbarten Anzahlung.
Befindet sich der Besteller in Zahlungsverzug, ist Ekinci Textile Consulting & Trading berechtigt, weitere Leistungen und Lieferungen bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen zurückzuhalten, unbeschadet weitergehender Rechte. Für jede Mahnung kann eine Mahnpauschale von 15 Euro in Rechnung gestellt werden, es sei denn, der Besteller weist einen geringeren Schaden nach.
Mängelrügen sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware gegenüber Ekinci Textile Consulting & Trading schriftlich zu erheben. Bei begründeter sowie form- und fristgerecht erhobener Mängelanzeige hat der Besteller nach Rücksendung Anspruch auf Ersatzlieferung oder Reparatur der mangelhaften Ware. Die Kosten der Rücksendung sind vom Besteller zu tragen. Kann eine Ersatzlieferung oder Reparatur nicht erfolgen, hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
In Anlehnung an die Einheitsbedingungen der deutschen Textilwirtschaft behalten wir uns kleine Abweichungen in Bezug auf Qualität, Farbe und Ausrüstung vor. Ekinci Textile Consulting & Trading übernimmt keine Gewähr dafür, dass Lieferungen in Farbe und Form ganz gleichmäßig ausfallen oder mit Mustern oder Proben übereinstimmen.
Die Beweislast dafür, dass ein Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, trägt der Besteller. Ein Mangel liegt insbesondere nicht vor bei unsachgemäßer Verwendung, Lagerung oder Pflege der Ware sowie bei Veränderungen der Ware nach Lieferung durch den Besteller oder Dritte.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsbeziehung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware Eigentum von Ekinci Textile Consulting & Trading. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Wird Vorbehaltsware von unserem Vertragspartner veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er schon jetzt die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an Ekinci Textile Consulting & Trading ab. Ekinci Textile Consulting & Trading nimmt die Abtretung an.
Der Besteller ist zur Veräußerung der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang und mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die im zuvor bezeichneten Absatz beschriebenen Forderungen tatsächlich an Ekinci Textile Consulting & Trading übergehen. Zur anderweitigen Verfügung über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist der Besteller nicht berechtigt.
Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten ausreichend gegen Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden zum Neuwert zu versichern. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Rücknahme der Vorbehaltsware stellen keinen Rücktritt vom Vertrag dar, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich erklärt wird.
Eine Haftung für Schäden jeglicher Art (vertraglich und außervertraglich) ist ausgeschlossen, sofern diese nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder durch eine Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht (Kardinalpflicht) verursacht sind. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist diese für alle Schäden auf den Wert der von Ekinci Textile Consulting & Trading gelieferten Ware und vom Besteller eingesetzten Ware beschränkt. Soweit eine Haftung von Ekinci Textile Consulting & Trading ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Ekinci Textile Consulting & Trading.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung von Ekinci Textile Consulting & Trading auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder sonstige Folgeschäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängeln verjähren, soweit gesetzlich zulässig, in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Verbindung mit diesem Vertrag wird der Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. Ekinci Textile Consulting & Trading ist darüber hinaus berechtigt, den Besteller auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Ekinci Textile Consulting & Trading und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze (CISG). Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Vertragspartner erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen zur Datenverarbeitung enthält die Datenschutzerklärung unter www.yourbrandnow.de.
Im Falle einer nachträglichen Stornierung eines Auftrages durch den Besteller ist Ekinci Textile Consulting & Trading berechtigt, wahlweise eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50 % des Auftragswertes oder den tatsächlich entstandenen, höheren Schaden geltend zu machen. Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
Ekinci Textile Consulting & Trading — Krahkampweg 1 — 40221 Düsseldorf — USt-IdNr. DE266881840
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